ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Erbringung von Leistungen gelten für Verträge, die zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden.

1.2 Soweit neben diesen AGB weitere Vertragsdokumente oder andere Geschäftsbedingungen in Text- oder Schriftform Vertragsbestandteil geworden sind, gehen die Regelungen dieser weiteren Vertragsdokumente im Widerspruchsfalle den vorliegenden AGB vor.

1.3 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Auftraggeber verwendet werden, erkennt der Auftragnehmer - vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung - nicht an.

§2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

2.1 Der Auftragnehmer erbringt als selbstständiger Unternehmer
folgende Leistungen gegenüber dem Auftraggeber:
Erbringung von Leistungen im IT-Dienstleistungsbereich, Lieferung von Produkten, Software und Lizenzen, sowie die Bereitstellung von IT-Infrastruktur und Cloud-Diensten.

2.2 Der spezifische Leistungsumfang ist Gegenstand von Individualvereinbarungen zwischen Auftragnehmer und dem Auftraggeber.

2.3 Der Auftragnehmer erbringt die vertragsgemäßen Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit nach dem jeweils neusten Stand, neusten Regeln und Erkenntnissen.

2.4 Der Auftragnehmer ist zur Erbringung der vertragsgemäß geschuldeten Leistungen verpflichtet. Bei der Durchführung seiner Tätigkeit ist er jedoch etwaigen Weisungen im Hinblick auf die Art der Erbringung seiner Leistungen, den Ort der Leistungserbringung ebenso wie die Zeit der Leistungserbringung nicht unterworfen. Er wird jedoch bei der Einteilung der Tätigkeitstage und bei der Zeiteinteilung an diesen Tagen diese selbst in der Weise festlegen, dass eine optimale Effizienz bei seiner Tätigkeit und bei der Realisierung des Vertragsgegenstandes erzielt wird. Die Leistungserbringung durch den Auftragnehmer erfolgt lediglich in Abstimmung und in Koordination mit dem Auftraggeber.

§3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

3.1 Es obliegt dem Auftraggeber, die von ihm zum Zwecke der Leistungserfüllung zur Verfügung zu stellenden Informationen, Daten und sonstigen Inhalte vollständig und korrekt mitzuteilen. Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Leistungserbringung, die durch eine verspätete und notwendige Mit- bzw. Zuarbeit des Kunden entstehen, ist der Auftragnehmer gegenüber dem Kunden in keinerlei Hinsicht verantwortlich; die Vorschriften unter der Überschrift „Haftung/Freistellung“ bleiben hiervon unberührt.

§4 Vergütung und Zahlungsvereinbarungen

4.1 Die Vergütung für alle Entsprechenden Produkte können im Kundenportal eingesehen werden. Dort sind die Einrichtungsgebühren sowie wiederkehrende Kosten aufgeführt.

4.2 Die Vergütung für Dienstleistungen und Arbeitszeit wird dem Auftraggeber im 15-Minuten-Takt zzgl. aktuell gültiger Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt. Die Vergütung richtet sich nach der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Preisliste des Auftragnehmers.

4.3 Alle Produkte sowie Dienstleistungen werden über die bei der Bestellung vom Auftraggeber ausgewählte Zahlungsart abgerechnet. Hier stehen neben Banküberweisung auch die Zahlung per PayPal und die Abbuchung via SEPA-Lastschrift zur Verfügung. Barzahlung ist nicht möglich.

4.4 Der Auftragnehmer stellt dem Auftraggeber nach Erbringung der Leistungen eine Rechnung per E-Mail als PDF.

4.5 Soweit möglich werden alle Änderungen per Fernwartung durchgeführt. Bei Vor-Ort-Terminen wird die gefahrene Wegstrecke mit 0,60€ pro Kilometer, sowie zzgl. 25% der benötigten Arbeitszeit für An- und Abfahrt berechnet.

4.6 Für Zahlungen per Banküberweisungen hat der Kunde 14 Kalendertage Zeit.

4.7 Erfolgt innerhalb von 15 Kalendertagen kein Zahlungseingang, kann der Auftragnehmer Zahlungserinnerungen sowie eine Mahnung versenden. Für die Mahnung wird eine Mahngebühr von 2,50€ berechnet.

4.8 Ist innerhalb von 31 Kalendertagen nach Rechnungsdatum kein Zahlungseingang festzustellen, ist der Auftragnehmer berechtigt, die vom Auftraggeber bezogenen Leistungen ganz oder teilweise zu sperren. Die Sperrung erfolgt automatisch. Nach vollständigem Zahlungseingang werden die gesperrten Leistungen automatisiert wieder freigeschaltet, soweit dem keine technischen oder rechtlichen Gründe entgegenstehen.

§5 Haftung / Freistellung

5.1 Der Auftragnehmer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung. Verletzt der Auftragnehmer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehendem Satz unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Auftragnehmer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Auftragnehmers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

5.2 Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Auftragnehmer aufgrund von Verstößen des Kunden gegen diese Vertragsbedingungen oder gegen geltendes Recht geltend gemacht werden.

§6 Vertragsdauer und Kündigung

6.1 Die Vertragsdauer sowie die Fristen zur ordentlichen Kündigung von Produkten richten sich nach der jeweils beim Produkt angegebenen Laufzeit. Diese wird individuell vereinbart und ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der Leistungsbeschreibung.

6.2 Für Dienstleistungen in Form von Arbeits- oder Unterstützungsleistungen besteht keine feste Vertragslaufzeit. Diese können von beiden Parteien jederzeit mit sofortiger Wirkung gekündigt werden, sofern nichts abweichendes schriftlich vereinbart wurde.

6.3 Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6.4 Der Auftragnehmer hat alle ihm überlassenen Unterlagen und sonstigen Inhalte nach Vertragsbeendigung unverzüglich nach Wahl des Auftraggebers zurückzugeben oder zu vernichten. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts daran ist ausgeschlossen. Elektronische Daten sind vollständig zu löschen. Ausgenommen davon sind Unterlagen und Daten, hinsichtlich derer eine längere gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht, jedoch nur bis zum Ende der jeweiligen Aufbewahrungsfrist. Der Auftragnehmer hat dem Unternehmen auf dessen Verlangen die Löschung schriftlich zu bestätigen.

§7 Vertraulichkeit und Datenschutz

7.1 Der Auftragnehmer wird alle ihm im Zusammenhang mit dem Auftrag zur Kenntnis gelangenden Vorgänge streng vertraulich behandeln. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten und / oder Dritten, die Zugang zu den Vertragsgegenständlichen Informationen haben, aufzuerlegen. Die Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages hinaus.

7.2 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, bei der Durchführung des Auftrages sämtliche datenschutzrechtlichen Vorschriften - insbesondere die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes - einzuhalten.

§8 Schlussbestimmungen

8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG.

8.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der AGB im Übrigen hiervon nicht berührt.

8.3 Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer bei der Erbringung seiner vertragsgemäßen Leistungen durch angemessene Mitwirkungshandlungen, soweit erforderlich, fördern. Der Auftraggeber wird insbesondere dem Auftragnehmer die zur Erfüllung des Auftrages erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung stellen.

8.4 Sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz des Auftragnehmers als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.

8.5 Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderungen per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Widerspricht er, treten die Änderungen nicht in Kraft. Der Auftragnehmer ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu Kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.